Information
Die Website ist eine kuratierte Wissenslandkarte, die versucht, die Komplexität der europäischen Digitalpolitik in eine logische Struktur zu übersetzen.
Aus der Anordnung und Verknüpfung der Seiten lassen sich Trends ablesen.
Erstens zeigt die Platzierung der "Souveränität" und der "Datenräume", dass die EU und ihre Mitgliedsländer die Kontrolle über die technologische Basis als Voraussetzung für regulatorische Wirksamkeit begreifen. Wer keine eigenen Datenräume besitzt, kann die Regeln für deren Nutzung nur schwer durchsetzen.
Zweitens deutet die starke Integration von "Compliance Mapping" und "Maßnahmenlisten" darauf hin, dass die Phase der rein theoretischen Debatte über KI-Ethik beendet ist. Die Plattform bereitet den Boden für eine Phase der harten regulatorischen Durchsetzung, in der Unternehmen nachweisen müssen, dass ihre Systeme sicher und rechtskonform sind.
Drittens zeigt die föderale Verankerung (EU/Bund/RLP), dass die Umsetzung der KI-Verordnung eine Gemeinschaftsaufgabe ist, die alle staatlichen Ebenen fordert. Das Reallabor fungiert hierbei als Übersetzer zwischen den verschiedenen Sprachen der Bürokratie, der Technik und der Wirtschaft.
Was ist neu
(Seite) - Änderungen, Hinweise, Fristen
Die Webseiten wurden weitestgehend im Laufe des Monats August 2026 aktualisiert.
Sofern Fehler/fehlende Informationen entdeckt werden bitte ich um Mitteilung.
Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2025 zielt darauf ab, Europa wettbewerbsfähiger, sicherer und wirtschaftlich widerstandsfähiger zu machen, mit einem starken Fokus auf Simplifizierung und nachhaltigem Wachstum.
Aktueller Sachstand: Am 21.10.2025 hat die Kommission bereits das Arbeitsprogramm 2026 unter dem Titel „Der Moment der Unabhängigkeit Europas" vorgelegt (Fokus: Vereinfachung/Omnibus-Pakete, Wettbewerbsfähigkeit, Souveränität).
Die EU-Kommission und andere EU-Organe stellen online eine Vielzahl von Dokumenten bereit, die es der Öffentlichkeit ermöglichen, sich über die Arbeit der Kommission zu informieren und Einblick in einschlägige Dokumente zu erhalten.
Wenn Sie das gewünschte Dokument nicht finden, können Sie über den Link einen Antrag auf Zugang zu Dokumenten der Europäischen Kommission stellen.
Zugang zum EU-Recht
Informationen / Dokumente von Bund/Ländern/Kommunen können im Gegensatz zur EU oft nur mit Einschränkungen genutzt werden.
Es wäre hilfreich, wenn diese Anbieter analog zur EU ihre Informationen bereitstellen würden:
Alle Dokumente der EU dürfen weiterverwendet werden:
a) für kommerzielle oder nichtkommerzielle Zwecke gemäß Artikel 6;
b) gebührenfrei gemäß Artikel 9;
c) ohne Einzelbeantragung, sofern Artikel 7 nichts anderes bestimmt.
Dieser Beschluss wird unter uneingeschränkter Beachtung der Grundsätze des Schutzes personenbezogener Daten umgesetzt.
BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 12. Dezember 2011
über die Weiterverwendung von Kommissionsdokumenten (2011/833/EU)
Eine Analyse der Faktoren, die zum Erfolg von Projekten beitragen, ergibt, dass der Umfang des Projekts "KI-Reallabor" (Scope) und das Change-Management sowie klare Ziele, konkrete Anforderungen und transparente Erwartungen von entscheidender Bedeutung sind.
Nachhaltige KI
Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Folgen des Einsatzes von KI-Systemen hat die Diskussion über verantwortungsvolle und ethische KI eine große Dynamik entfaltet. Auch deren Umwelteffekte finden zunehmend Beachtung. Gleichzeitig werden immer mehr Einsatzbereiche diskutiert.
Im Nachhaltigkeitsdiskurs von KI-Systemen werden vier Dimensionen für wesentlich für die Lebensqualität gehalten: Ökologie, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur.
Diese sind verbunden und beeinflussen sich. Oft widersprechen sie sich. Maßnahmen können sozial vertretbar oder wirtschaftlich förderlich, aber nicht nachhaltig sein. Das ist schwierig zu lösen und bedeutet Wandel.
Dabei stellen sich viele Fragen: Wie können wir dafür sorgen, dass die ständig wechselnden Vorschriften für KI und die ethisch vertretbare Datennutzung eingehalten werden? Auch die Risiken bei der Offenlegung geschäftskritischer Daten müssen verstanden werden, ebenso wie Schutzmaßnahmen bei Demokratisierung. Schließlich geht es auch um Effizienz im Datenbetrieb, um die Skalierung von KI-Initiativen.
Nachhaltigkeitskriterien und -indikatoren für KI-Reallabore
- Organisationale Einbettung: Aspekte der Unternehmenskultur und -struktur sind für die Entwicklung nachhaltiger KI entscheidend. Aspekte wie Fairness, Diversität in Entwicklungsteams und Entscheidungen für offene Daten oder Quellcode sind zu verankern.
- Konzeptualisierung: Nachhaltige Systeme brauchen in dieser frühen Phase grundlegende Entscheidungen, etwa zur Beteiligung von Stakeholdern, Nutzungsautonomie und Nachhaltigkeitszielen.
- Datenmanagement: Qualität und Repräsentativität der Daten sind für Fairness und Verlässlichkeit des KI-Systems wichtig. Offene Datenpools und Datenschutz durch Design bringen soziale und ökologische Vorteile.
- Modellentwicklung: Aspekte wie Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Energieeffizienz sind wichtig, ebenso wie Dokumentationen des Entwicklungsprozesses, geeigneter Modellarchitekturen und Energieverbrauchs.
- Modellimplementierung: Ziel dieser Phase ist Überwachung der Systemleistung, Gewährleistung der Erklärbarkeit und Minimierung des CO₂-Fußabdrucks.
- Modellnutzung: Die Nachhaltigkeitsziele eines KI-Systems sind entscheidend.
Das KI-Reallabor fungiert als strategisches Bindeglied zwischen:
- Politischer Governance: Umsetzung der KI-Strategien und digitaler Governance
- Wissenschaftlicher Expertise: Methodenentwicklung und Evaluierung
- Praxis: Reale Anwendungsfälle und Bedarfe
- Gesellschaftlicher Teilhabe: Bürger:innenbeteiligung und Akzeptanz
Reallabore können Schnittstellen schaffen, aber sind keine Governance‑Instanz.
Kalender KI-Reallabor: Entwurf - ausgewählte Termine/Fristen
Kalender: Änderungen durch Digital-Omnibus & Umwelt-Omnibus
Stand: 12. August 2026 · Digital Omnibus on AI (VO (EU) 2026/1744) seit 27.07.2026 in Kraft · weitere Digital-Omnibus-Dossiers (DSGVO, ePrivacy, Data Act, NIS-2) sowie Umwelt-Omnibus weiterhin im Trilog-Verfahren
Legende: Digital-Omnibus · Umwelt-Omnibus · National (DE/RLP) · Angekündigt / Folgeschritt
| Datum / Frist | Thema | Rechtsakt | Veränderung |
|---|---|---|---|
| 02.02.2025 bereits in Kraft | Digital/KI - KI-Verbote & GPAI-Pflichten | EU AI Act Art. 5, 53 | Verbotene KI-Praktiken (Art. 5) und Pflichten für Anbieter allgemeiner KI-Modelle (Art. 53) gelten unverändert. Nicht vom KI-Omnibus berührt. Geltendes Recht |
| 27.07.2026 in Kraft | Digital/KI - Digital Omnibus on AI final verabschiedet | VO (EU) 2026/1744 | Kommissionsvorschlag 19.11.2025 → Trilog-Einigung 07.05.2026 → EP-Plenum 1. Lesung 16.06.2026 (423:57:174) → Rat-Annahme 29.06.2026 → Amtsblatt 24.07.2026 → in Kraft 27.07.2026. Ändert über 40 Artikel der KI-VO 2024/1689. Abgeschlossen |
| 29.07.2026 in Kraft | National - KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz (KI-MIG) | Art. 1 des Durchführungsgesetzes zur VO (EU) 2024/1689 | Bundestag 11.06.2026, Bundesrat-Zustimmung 10.07.2026, in Kraft 29.07.2026. Bundesnetzagentur (BNetzA/KoKIVO) wird zentrale Marktüberwachungsbehörde, Anlaufstelle und Beschwerdestelle für Deutschland. Relevant für Zuständigkeitsfragen Bund/Länder (RLP: FM als zuständige Behörde nach Art. 59 KI-VO). Abgeschlossen |
| 02.08.2026 eingetreten | Digital/KI – Transparenzpflichten AI Act | EU AI Act Art. 50 Abs. 1, 3, 4 | KI-VO seit diesem Datum allgemein anwendbar. Anbieter von Chatbots, Deepfake-Systemen und KI-generierten Texten zu öffentlichem Interesse müssen kennzeichnen/informieren. Vom Digital Omnibus unverändert gelassen. Bußgelder bis 15 Mio. € / 3 % Jahresumsatz. In Kraft |
| 02.08.2026 eingetreten | Digital/KI – Deepfake-Kennzeichnungspflicht | EU AI Act Art. 50 Abs. 4 | Betreiber von Deepfake-erzeugenden KI-Systemen müssen künstliche Herkunft offenlegen. Unverändert vom Omnibus. In Kraft |
| Herbst/Winter 2026 | |||
| 02.12.2026 neu | Digital/KI - Neue Verbote (Nudify-Apps, KI-Missbrauchsdarstellungen) | EU AI Act Art. 5 (neu) | Digital Omnibus ergänzt Art. 5 um zwei neue verbotene Praktiken: KI-Systeme zur Erzeugung nicht-einvernehmlicher intimer Bilder ("Nudifier") und KI-generierter Missbrauchsdarstellungen. Neu eingeführt (Omnibus) |
| 02.12.2026 entschieden | Digital/KI - Wasserzeichen-Pflicht Bestandssysteme | EU AI Act Art. 50 Abs. 2 | Übergangsfrist bis 2.12.2026 für maschinenlesbare Kennzeichnung synthetischer Inhalte bei Systemen, die vor dem 2.8.2026 in Verkehr gebracht wurden. Neue Systeme: Pflicht ab Inverkehrbringen. Kompromiss zwischen EP-Forderung (2.11.) und Kommissionsvorschlag (Feb. 2027). Entschieden (ersetzt vorherige "Trilog-offen"-Angabe) |
| 2027 | |||
| 02.08.2027 verlängert | Digital/KI - Frist nationale KI-Reallabore | EU AI Act Art. 57 | Frist der Mitgliedstaaten zur Einrichtung mind. eines KI-Reallabors durch Digital Omnibus verlängert (ursprünglich 2.8.2026). Direkt relevant für das KI-Reallabor RLP (FM RLP als zuständige Behörde nach Art. 59 KI-VO). Verlängert (Omnibus) |
| 02.12.2027 verbindlich | Digital/KI - Hochrisiko-KI: Anhang III (anwendungsbezogen) | EU AI Act Art. 6 Abs. 2, Anhang III | Pflichten für eigenständige Hochrisiko-KI-Systeme (z. B. Bildung, Personalwesen, Strafverfolgung): Daten-Governance, Dokumentation, Transparenz, Robustheit, Cybersicherheit. Ursprünglich 2.8.2026; durch VO (EU) 2026/1744 verbindlich auf 2.12.2027 verschoben (16 Monate). Verschoben - jetzt Fixtermin (Omnibus in Kraft) |
| 22.12.2027 Umsetzungsfrist | Umwelt - Neue Schadstoffgrenzwerte Wasser | WRRL/UQN-RL, Grundwasser-RL | Umsetzung aktualisierter Listen prioritärer Schadstoffe in nationales Recht. Neue PFAS-Summengrenzwerte, TFA-Überwachung, aktualisierte Grenzwerte für Arzneimittel/Pestizide. Einigung Sept. 2025 - unverändert |
| 2028 | |||
| 02.08.2028 verbindlich | Digital/KI - Hochrisiko-KI: Anhang I (Sicherheitsbauteile) | EU AI Act Art. 6 Abs. 1, Anhang I | Pflichten für KI als Sicherheitskomponente in regulierten Produkten (z. B. Medizingeräte, Maschinen). Ursprünglich 2.8.2027; durch VO (EU) 2026/1744 auf 2.8.2028 verschoben (12 Monate). Verschoben - jetzt Fixtermin, ersetzt vorherige "01.03.2028 spätestens"-Angabe |
| 2028 geplant | Digital/KI - Go-Live EU AI Office Reallabor | VO (EU) 2026/1744, Art. 57 KI-VO | Europäisches KI-Reallabor des AI Office soll 2028 in Betrieb gehen. Koordination mit nationalen KI-Reallaboren durch AI Office wird verbessert. Geplant – unverändert |
| Laufende Änderungen - separates Digital-Omnibus-Dossier (DSGVO/ePrivacy/Data Act, unabhängig vom bereits abgeschlossenen KI-Teil) | |||
| Ab Inkrafttreten | Digital - DSGVO: Begriff personenbezogene Daten | DSGVO Art. 4 Nr. 1 | Relativer Personenbezug: pseudonymisierte Daten können beim Empfänger als anonym gelten, wenn Re-Identifizierung faktisch ausgeschlossen. EDPB/EDPS Joint Opinion 1-2/2026 äußert erhebliche Kritik. Weiterhin im Trilog – separates Dossier vom KI-Teil |
| Ab Inkrafttreten | Digital - DSGVO: KI-Training als berechtigtes Interesse | DSGVO Art. 6 Abs. 1 lit. f | KI-Training, Testen und Validieren kann auf berechtigtes Interesse gestützt werden. Weiterhin im Trilog |
| Ab Inkrafttreten | Digital - Cookie-Regeln: Reduzierung von Bannern | ePrivacy-RL 2002/58/EG | Abgelehnte Einwilligung darf erst nach 6 Monaten erneut abgefragt werden; browser-/OS-weite Speicherung von Cookie-Präferenzen; Ein-Klick-Einwilligung. Weiterhin im Trilog |
| Ab Inkrafttreten | Digital – Aufhebung DGA, P2B, Free Flow, Open Data | 2022/868, 2019/1150, 2018/1807, 2019/1024 | Data Governance Act, Platform-to-Business-VO, Free-Flow-VO und Open Data Directive werden aufgehoben; Inhalte in neuen integrierten Rahmen überführt. Weiterhin im Trilog |
| Ab Inkrafttreten | Umwelt - Genehmigungsverfahren: Beschleunigung | UVP-RL, COM(2025) 984 | Vereinfachter Rahmen für Umweltverträglichkeitsprüfungen. NEU: Rat hat am 24.06.2026 Verhandlungsmandat zu 4 von 6 Umwelt-Omnibus-Dossiers (Umweltprüfungen, Industrieemissionen, Abfallberichterstattung, Geodaten) beschlossen – Triloge mit EP/KOM stehen noch aus. Vorschlag im Verfahren, Rat-Mandat seit 24.06.2026 |
| Ab Inkrafttreten | Umwelt - Umweltmanagementsystem (IED) | IED-Änderung COM(2025) 986 | Einführungspflicht verschoben auf 1.7.2030 (Vorschlag). Externe unabhängige Audits entfallen; EMAS/ISO 14001 als ausreichend anerkannt. Vorschlag im Verfahren, Rat-Mandat seit 24.06.2026 |
| Ab Inkrafttreten | Umwelt - Aufhebung SCIP-Datenbank | Abfallrahmen-RL, COM(2025) 986 | SCIP-Meldepflicht entfällt; Ersatz durch digitalen Produktpass. Vorschlag im Verfahren |
| Ab Inkrafttreten | Umwelt - INSPIRE: Erleichterter Geodatenzugang | INSPIRE-RL 2007/2/EG | Details zu zentraler vs. dezentraler Bereitstellung im Trilog noch offen; Teil des 24.06.2026-Ratsmandats (Geodaten-Dossier). Vorschlag im Verfahren, Rat-Mandat seit 24.06.2026 |
| Angekündigte Folgeschritte (unverändert seit April 2026) | |||
| 01.01.2035 | Umwelt - Erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) | COM(2025) 982/983 | EU-ansässige Hersteller müssen bis 1.1.2035 keinen Bevollmächtigten mehr in anderen Mitgliedstaaten benennen. Vorschlag im Verfahren |
| 2026 angekündigt | Folgeschritt - Revision Wasserrahmenrichtlinie | WRRL 2000/60/EG | Überprüfung/Revision durch Kommission ab 2026 angekündigt, nicht Teil des Umwelt-Omnibus-Pakets. Angekündigt – kein Vorschlag |
| 2026 angekündigt | Folgeschritt - Stresstest FFH- & Vogelschutzrichtlinie | FFH-RL 92/43, VSchRL 2009/147 | Stresstest Frühjahr 2026 angekündigt; Prüfung auf Vereinfachungspotenziale. Angekündigt – kein Vorschlag |
| 2026 angekündigt | Folgeschritt – Kreislaufwirtschaftsgesetz & REACH-Revision | geplant 2026 | EU-Kreislaufwirtschaftsgesetz und REACH-Revision für 2026 angekündigt. Angekündigt – kein Vorschlag |
| 2039 / 2045 | Umwelt - WRRL: Neue Schadstoffziele | WRRL, UQN-RL | Neue Schadstoffe (PFAS, Pestizide, Arzneimittel) müssen bis 2039 neue Qualitätsnormen erfüllen; Verlängerung bis 2045 unter strengen Bedingungen möglich. Einigung Sept. 2025 – unverändert |
Quellen: VO (EU) 2026/1744 (Amtsblatt 24.07.2026); KI-MIG-Gesetzgebungsverfahren (Bundestag 11.06., Bundesrat 10.07., BMDS-Pressemitteilung 30.07.2026); Rat-Pressemitteilung Umwelt-Omnibus-Verhandlungsmandat 24.06.2026; COM(2025) 837, COM(2025) 836, COM(2025) 984–986 · EDPB/EDPS Joint Opinion 1-2/2026 · Stand: 12.08.2026 Alle Angaben vorbehaltlich weiterer Trilog-Ergebnisse (DSGVO/ePrivacy-Teil, Umwelt-Omnibus). ki-reallabor.eu