EU-Harmonisierung im Bereich Digitalisierung
Abb.: Strategien, Technologien und Lösungsansätze zu digitaler Souveränität und souveränen Cloud-Lösungen, eigene Darstellung (CC-BY-SA-4.0)
Harmonisierung im Fokus
Die Harmonisierung von Gesetzen und Verordnungen innerhalb der Europäischen Union ist ein zentrales Anliegen, um einen fairen und einheitlichen Binnenmarkt zu gewährleisten. Das Ziel sollte sein, dass EU-Rechtsakte klar und verständlich sind, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden und eine einheitliche Auslegung in den Mitgliedsstaaten zu fördern. Stakeholder aus Wissenschaft, Unternehmen, Verwaltung und Bürger:innen sind eingeladen, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen.
Es sollten weiterhin die bisherigen Anforderungen im Blick beibehalten werden, auch wenn eine Verschiebung wahrscheinlich erscheint, da die finale Entscheidung noch aussteht.
Die endgültigen Regeln können von den aktuellen Entwürfen abweichen.
Ihre Beteiligung ist gefragt
Suchen Sie in der EU-Datenbank nach Initiativen, die Gegenstand einer öffentlichen Konsultation sind, und bringen Sie sich in verschiedenen Stadien in den Prozess der Gesetzgebung und Politikgestaltung ein.
Demokratie, Menschenrechte, Transparenz, Innovation und Fortschritt sollten dabei im Vordergrund stehen.
EU-Konsultationen: https://commission.europa.eu/about/service-standards-and-principles/transparency/consultations_de
Es entstehen ständig neue Gesetze. Dabei sind die Meinungen und Erfahrungen verschiedener Interessengruppen sehr wichtig. Machen Sie mit bei der Gestaltung der EU-Gesetzgebung. Ihr Beitrag kann helfen, Lösungen zu finden, die für alle gut sind.
Abb.: EU-Harmonisierungsinitiative, eigene Darstellung (CC-BY-SA-4.0)
Die endgültigen Regeln können von den aktuellen Entwürfen abweichen.
Vereinfachungsagenda der Kommission für die kommenden Jahre
VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnungen EUR-Lex
Der Zugang zum EU-Recht, (EU) 2018/1724, (EU) 2018/1725, (EU) 2023/2854 und der Richtlinien 2002/58/EG, (EU) 2022/2555 und (EU) 2022/2557 hinsichtlich der Vereinfachung des Rechtsrahmens für den digitalen Bereich sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1807, (EU) 2019/1150, (EU) 2022/868 und der Richtlinie (EU) 2019/1024 (Digital Omnibus)
EUR-Lex - Zugang zum EU-Recht
Zugang zum EU-Recht, und der Richtlinien hinsichtlich der Vereinfachung des Rechtsrahmens für den digitalen Bereich
(EU) 2018/1724 - Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Oktober 2018 über die Einrichtung eines einheitlichen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012
(EU) 2018/1725 - Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG
(EU) 2023/2854 - Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 (Datenverordnung)
2002/58/EG - Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)
(EU) 2022/2555 - Richtlinie (EU) 2022/2555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 und der Richtlinie (EU) 2018/1972 sowie zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148 (NIS-2-Richtlinie)
(EU) 2022/2557 - Richtlinie (EU) 2022/2557 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über die Resilienz kritischer Einrichtungen und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/114/EG des Rates
geplante Aufhebung der Verordnungen und der Digital Omnibus-Richtlinie
(EU) 2018/1807 - Verordnung (EU) 2018/1807 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht-personenbezogener Daten in der Europäischen Union
(EU) 2019/1150 - Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten
(EU) 2022/868 - Verordnung (EU) 2022/868 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Daten-Governance-Rechtsakt)
(EU) 2019/1024 - Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung) - Digital Omnibus